Thüringen
Der Thüringer Landtag verabschiedete am 16.Dezember 2005 das »Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)«.
Autor: tz
Ziel des Gesetzes ist es unter anderem, Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen zu verhindern und bestehende Benachteiligungen zu beseitigen. Es gilt für Land und Kommunen. Allerdings sei bei der Ausgestaltung von Rechten und Pflichten nach diesem Gesetz die Leistungsfähigkeit der kommunalen Träger öffentlicher Verwaltung zu berücksichtigen. Die entsprechenden Kosten müssten vertretbar sein. Entsprechend kritisierte Oppositionspolitiker Maik Nothnagel (Linkspartei): »Machbarkeit wird hier wieder nur im Hinblick auf die Finanzen gesehen, nicht auf das, was tatsächlich in der Praxis umsetzbar ist.«
Ansprechpartnerin
Ina Riehm
Regierungsdirektorin Referat 23, Behindertenpolitik
Ina.Riehm@tmsfg.thueringen.de
www.thueringen.de/de/tmsfg/soziales/behindertenpolitik
Heike Taubert
Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit
und Vorsitzende des Landesbehindertenbeirats
VZMinister@tmsfg.thueringen.de
www.thueringen.de/de/landesbehindertenbeirat
Dr. Paul Brockhausen
Beauftragter der Landesregierung für Menschen mit Behinderungen
brockhausenp@tmsfg.thueringen.de
www.thueringen.de/de/bb
Barrierefreie Informationstechnik
Den Punkt Barrierefreie Informationstechnik regelt § 14 Barrierefreies Internet und Intranet sowie eine weitergehende Verordnung.
Ansprechpartnerin
Ina Riehm
Regierungsdirektorin Referat 23, Behindertenpolitik
Ina.Riehm@tmsfg.thueringen.de
www.thueringen.de/de/tmsfg/soziales/behindertenpolitik