Schleswig-Holstein

Das »Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen des Landes Schleswig-Holstein und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften« (LBGG) ist seit 21. Dezember 2002 in Kraft.

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Autor: tz

Das Gesetz untermauert das Ziel, Benachteiligungen von Menschen mit Behinderung zu beseitigen und zu verhindern sowie gleichwertige Lebensbedingungen herzustellen. Außerdem verpflichtet es öffentliche Träger zur Barrierefreiheit in den Bereichen Neubauten, Verkehr, Informationstechnik und Verwaltung. Es führt ein Verbandsklagerecht für die Interessenverbände behinderter Menschen ein und erkennt die deutsche Gebärdensprache als eigenständige Sprache an. Unter anderem beinhaltet dieses Gesetz auch klare Regelungen zur Arbeit des Beauftragten für Menschen mit Behinderung.

Ansprechpartner

Waldemar Kunkat
Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit
waldemar.kunkat@sozmi.landsh.de
www.schleswig-holstein.de/MSGF/DE/MSGF/…

Dirk Mitzloff
Stellvertreter des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
Landtag Schleswig-Holstein
Dirk.Mitzloff@landtag.ltsh.de
www.schleswig-holstein.de/MSGF/DE/MenschenBehinderung/…

Dr. Ulrich Hase
Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung
Landtag Schleswig-Holstein
LB@landtag.ltsh.de
www.landtag.ltsh.de/lb/

Barrierefreie Informationstechnik

Den Punkt Barrierefreie Informationstechnik regelt § 12 Barrierefreie Informationstechnik. Eine weitergehende Verordnung ist nicht vorgesehen. Für den Komplex »Barrierefreiheit im Internet« ist in Schleswig-Holstein die Staatskanzlei zuständig, da dort die Redaktionsleitung des Landesportals angesiedelt ist.

Ansprechpartner

Rolf Köhler
Staatskanzlei
Rolf.Koehler@stk.landsh.de
www.schleswig-holstein.de/STK/DE/STK_node.html