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09 Dez 2009

Hüppe wird Behindertenbeauftragter

Nachdem in dem für die BITV zuständigen Bundes­minis­terium für Arbeit und Soziales (BMAS) seit der Bundes­tags­wahl nicht nur die Staats­sekre­täre, sondern auch gleich zweimal der Minis­ter ausgetauscht wurde, soll nun endlich auch der vakante Posten des Behin­derten­beauf­tragten der Bundes­regierung besetzt werden. Behin­der­ten­ver­bände hatten in den ver­gangenen Wochen mehr­fach die Neu­besetzung angemahnt.

Unbestätigten Agentur­meldungen zufolge soll der christ­demo­kratische Politiker Hubert Hüppe die SPD-Bundes­tags­abgeordnete Karin Evers-Meyer im Amt für die Belange behin­derter Menschen ablösen.

In der kommenden Woche soll die Be­rufung des 53-Jährigen West­falen wohl auf der Tages­ordnung des Bundes­kabinetts stehen. Hüppe war bereits in der Unions­fraktion des Bundes­tags Beauf­tragter für die Belange der Men­schen mit Behin­derungen; bei der Bundes­tags­wahl im Sep­tember verlor er aller­dings sein Parla­ments­mandat. Der Beauf­tragte soll die An­liegen behin­derter Menschen in die einzelnen Politik­bereiche einbringen; in die Zuständig­keit fällt auch die aus­stehende Über­arbeitung der ›Barriere­freie Infor­mations­technik-Ver­ordnung‹ (BITV).