Brandenburg

Am 5. März 2003 hat der brandenburgische Landtag das »Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen im Land Brandenburg« (Brandenburgisches Behindertengleichstellungsgesetz - BbgBGG) verabschiedet. Es trat am 20. März in Kraft.

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Stand: 22.11.2010, Autor: tz

Kernstück des Gesetzes ist die Herstellung einer umfassenden Barrierefreiheit. Das Land verpflichtet sich u.a. dazu, Bescheide und Vordrucke für sehbehinderte Menschen künftig in einer für sie wahrnehmbaren und verständlichen Form zugänglich zu machen (»Braille«-Schrift); hörbehinderten Menschen zu ermöglichen, bei Verwaltungsangelegenheiten mit Landesbehörden in der Gebärdensprache zu kommunizieren; bei Landtags- und Kommunalwahlen dafür zu sorgen, dass Wahllokale so ausgestattet werden, dass Menschen mit Behinderungen die aktive und weitestgehende selbstbestimmte Teilnahme an der Wahl möglich ist; den Internetauftritt des Landes für sehbehinderte Menschen nutzbar zu machen.

Ansprechpartner

Ulrich Wendter
Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie
ulrich.wendter@masf.brandenburg.de
www.masf.brandenburg.de

Jürgen Dusel
Beauftragter für die Belange Behinderter
Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie
Referat Behindertenpolitik
Heinrich-Mann-Allee 103
14473 Potsdam
Telefon: 0331 866-5241
www.masf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.186093.de
juergen.dusel@masf.brandenburg.de

Barrierefreie Informationstechnik

Den Punkt Barrierefreie Informationstechnik regelt § 9 Barrierefreie Informationstechnik. Die entsprechende weiterführende »Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetz (Brandenburgische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung BbgBITV)« trat am 15. Juli 2004 in Kraft.

Ansprechpartner

Sylke Henning
Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie (MASF)
sylke.henning@masf.brandenburg.de
www.masf.brandenburg.de

Frank Schiersner
Ministerium des Innern
frank.schiersner@mi.brandenburg.de
www.mi.brandenburg.de